Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Für die Nutzung des Dienstes "Triangles" gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber des Dienstes (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Dienstes wird nur gesattet, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.
§2 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft
1. Voraussetzung für die Nutzung von Triangles ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied von Triangles.
2. Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
3. Der Nutzer gibt mit akzeptierung dieser AGB an, dass er mindestens 16 Jahre alt ist. Sollten wir nach Registrierung feststellen, dass der Nutzer das 17. Lebensjahr noch nicht erreicht hat, behalten wir uns vor seine Mitgliedschaft unverzüglich zu beenden und ggf. weitere Schritte einzuleiten.
§3 Leistungen des Anbieters
1. Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Inhalte auf Triangles zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten gegen ein monatliches Entgelt von 0,99 Cent eine Gemeinschaft sowie einen Dienst zur Kommunikation zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
2. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
§4 Haftungsausschluss
1. Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.
2. Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§5 Pflichten des Nutzers
1. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt, die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen, die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen, die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben.
2. Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
3. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
4. Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.
§6 Übertragung von Nutzungsrechten
1. Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.
2. Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch (aber die Möglichkeit via Mausklick) auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§7 Beendigung der Mitgliedschaft
1. Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch einen entsprechenden Link ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
2. Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers fristlos zu kündigen.
3. Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter wird, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft, die vom Nutzer erstellten Inhalte löschen.
§8 Änderung oder Einstellung des Angebots
1. Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
2. Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.
§9 Rechtswahl
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.